Nutzungsvereinbarung

26.02.2010

Das Portal Gemeinde Mirchel umfasst verschiedene Webseiten, die von Gemeinde Mirchel betrieben werden.

Der Zugriff auf das Portal Gemeinde Mirchel wird Ihnen unter der Bedingung gewährt, dass Sie die folgenden Bedingungen ohne Änderungen akzeptieren. Ihre Nutzung des Portals Gemeinde Mirchel stellt die uneingeschränkte Zustimmung zu diesen Bedingungen dar.

Änderung der Nutzungsbedingungen

Das Portal Gemeinde Mirchel behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen für das Portal zu ändern, dies betrifft auch - aber nicht ausschließlich - die Nutzungsgebühren für das Portal.

Weiterführende Links auf Web-Seiten Dritter

Das Portal Gemeinde Mirchel kann Links auf externe Webseiten ("verlinkte Seiten") enthalten. Die verlinkten Seiten stehen nicht unter der Kontrolle von Gemeinde Mirchel und Gemeinde Mirchel ist nicht für den Inhalt einer verlinkten Seite verantwortlich und übernimmt keinerlei Verantwortung für deren Links oder Aktualisierungen. Gemeinde Mirchel ist nicht verantwortlich für Weiterleitungen aller Art von verlinkten Seiten. Gemeinde Mirchel bietet diese Links nur als weiterführende Informationen, ohne sich die Inhalte zu Eigen zu machen.

Unerlaubte Nutzung und Gesetzesübertretungen

Als Bedingung für die Nutzung des Portals Gemeinde Mirchel versichern Sie gegenüber Gemeinde Mirchel, diese nicht zur Ausübung von Gesetzesverstößen oder unerlaubten Handlungen zu einzusetzen oder gegen die Nutzungsbedingungen zu verstoßen. Es ist Ihnen untersagt, das Portal Gemeinde Mirchel in irgendeiner Art und Weise zu benutzen, die Schaden oder Überlastung hervorruft, oder die Seite außer Betrieb setzt, oder die Zusammenarbeit mit anderen Gesellschaften stört, oder die Nutzung des Portals Gemeinde Mirchel beeinträchtigt. Es ist Ihnen nicht gestattet, Material oder Informationen jeglicher Art abzurufen, die von Gemeinde Mirchel nicht explizit verfügbar gemacht wurden.

Nutzung von Kommunikationsdiensten

Soweit das Portal Gemeinde Mirchel eine Anschlagstafel (Pinnwand), Chat-Räume, News-Groups, Diskussionsforen, Communities, persönliche Webseiten, Kalender und/oder weitere Nachrichten oder Kommunikationsbereiche enthält, die dazu bestimmt sind, mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren, (zusammengefasst als "Kommunikationsdienste" bezeichnet), stimmen Sie zu, diese Kommunikationsdienste ausschließlich zu benutzen, um Nachrichten auszutauschen und Material zu verwenden, das der Zielsetzung des Kommunikationsdienstes entspricht. So stimmen sie unter anderen zu, die Kommunikationsdienste nicht zu verwenden, um:

  • Entehrende, belästigende, drohende oder anderweitig gewalttätige Äußerungen vorzunehmen, die legale Rechte anderer (natürlicher oder juristischer) Personen beeinträchtigen.
  • Material oder Informationen zu veröffentlichen, zu versenden, hoch zu laden oder zu verbreiten, die unangebrachte, gotteslästerliche, entehrende, verletzende, obszöne, unanständige oder ungesetzliche Inhalte umfassen.
  • Dateien hoch zu laden, die Software oder andere Materialien enthalten, die urheberrechtlich geschützt sind oder das Recht auf Privatsphäre verletzen, sofern Sie nicht die entsprechenden Nutzungsrechte besitzen oder über das notwendige Einverständnis verfügen.
  • Dateien hoch zu laden, die Viren, beschädigte Daten oder anderweitig schädigende Programme enthalten.
  • Werbung oder Angebote für jeglichen Kauf oder Verkauf von Gütern oder Dienstleistungen im Sinne geschäftsmäßigen Handels zu offerieren, sofern dies nicht vom verwendeten Kommunikationsdienst ausdrücklich erlaubt ist.
  • Umfragen, Wettbewerbe, Preisausschreiben oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten.
  • Dateien herunter zu laden, die von anderen Benutzern eines Kommunikationsdienstes veröffentlicht wurden, wenn Sie erkennen können oder erkannt haben müssen, das diese nicht legal verbreitet werden dürfen.
  • Autorenangaben zu ändern oder zu löschen, Urheberrechtsangaben oder Hinweise auf den Eigentümer bei Veröffentlichungen, Dokumenten oder Software zu löschen, die Sie auf das Portal hoch laden.
  • andere Benutzer bei der Verwendung des Portals zu behindern oder einzuschränken.
  • gegen die Verhaltensregeln der einzelnen Kommunikationsdienste zu verstoßen
  • Information über andere Benutzer zu sammeln, einschließlich e-Mail-Adressen, Telefonnummern etc.
  • gegen geltendes Recht in irgendeiner Art zu verstoßen.

Gemeinde Mirchel hat keine Verpflichtung, die Kommunikationsdienste zu protokollieren. Gemeinde Mirchel behält sich aber das Recht vor, veröffentlichtes Material zu überprüfen und zu löschen. Gemeinde Mirchel behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen.

Gemeinde Mirchel behält sich das Recht vor, um geltendem Recht, gerichtlichen Auflagen, staatlichen Aufforderungen Genüge zu tun, jederzeit Informationen ganz oder teilweise zu löschen, zu bearbeiten oder von der Veröffentlichung auszuschließen ohne den Benutzer davon in Kenntnis setzen zu müssen.

Seien Sie immer vorsichtig, wenn Sie persönliche Daten über Sie oder Ihre Angehörigen in einem Kommunikationsdienst veröffentlichen. Gemeinde Mirchel kontrolliert nicht die Inhalte, Informationen und Nachrichten, die in den Kommunikationsdiensten veröffentlicht werden und weist daher alle Verantwortung bezüglich der Kommunikationsdienste zurück, die aus Ihrer Nutzung und Mitgliedschaft resultieren. Systembetreuer und Techniker sind keine Repräsentanten von Gemeinde Mirchel, ihre Äußerungen geben die persönliche Meinung wieder.

Dokumente, die auf einen Kommunikationsdienst hochgeladen werden, können Veröffentlichungs- oder Verbreitungsbeschränkungen unterliegen. Als Nutzer sind Sie selbst verantwortlich, diese Bedingungen einzuhalten, wenn Sie Dateien herunterladen.

Veröffentlichung von Material auf Portal Gemeinde Mirchel oder einer anderen Gemeinde Mirchel Web-Site

Gemeinde Mirchel erhebt keinen Eigentumsanspruch auf das Material, das Sie auf dem Portal Gemeinde Mirchel hoch laden, bereitstellen oder veröffentlichen (einschließlich Feedback and Kommentaren), dies gilt auch für andere Web-Sites von Gemeinde Mirchel oder den angeschlossenen Diensten (nachfolgend zusammengefasst als "Veröffentlichungen"). Nichtsdestotrotz erlauben Sie Gemeinde Mirchel und den angeschlossenen Unternehmen und Lizenznehmern, Ihre Veröffentlichungen uneingeschränkt zu verwenden, dies umfasst das unbegrenzte Recht, diese zu kopieren, verteilen, übermitteln, öffentlich auszustellen, vorzuführen, zu vervielfältigen, bearbeiten, übersetzen und zu formatieren sowie Ihren Namen in Zusammenhang mit Ihrer Veröffentlichung zu nennen.

Für Ihre Veröffentlichung wird keine Vergütung geleistet. Gemeinde Mirchel geht keine Verpflichtung ein, Ihre Veröffentlichungen vorzuhalten, zu veröffentlichen oder zu verwenden und behält sich das Recht vor, Ihre Veröffentlichungen eigenständig zu veröffentlichen und zu entfernen.

Durch das Veröffentlichen, Eingeben oder Hochladen Ihrer Veröffentlichung gewährleisten Sie, dass Sie über die Rechte zu dieser Veröffentlichung verfügen, damit sie wie in diesem Abschnitt beschrieben genutzt werden dürfen, einschließlich aller Rechte, die für die Veröffentlichung notwendig sind.

Haftungsausschluss

Die Informationen, Software, Produkte und Dienstleistungen, die Bestandteil von Gemeinde Mirchel sind oder hier veröffentlicht werden können Ungenauigkeiten oder Schreibfehler enthalten. Änderungen der Inhalte werden laufend vorgenommen. Gemeinde Mirchel und seine Zulieferer können jederzeit Erweiterungen und/oder Änderungen an der Web-Site vornehmen. Ratschläge, die Sie über das Portal Gemeinde Mirchel erhalten, sollten Sie nicht ungeprüft als Grundlage für persönliche, medizinische, rechtliche oder finanzielle Entscheidungen heranziehen - ziehen Sie stets einen ausgebildeten Fachmann heran, um individuell zugeschnittene Lösungen für Ihre Situation zu erhalten.

Gemeinde Mirchel bzw. dessen Zulieferer machen keine Zusagen über die Erreichbarkeit, Zeitliche Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit und Genauigkeit der Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken, die auf der Web-Site Gemeinde Mirchel angeboten werden. Bis zur äußersten Grenze der rechtlichen Zulässigkeit werden alle diese Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken im aktuellen Zustand angeboten ohne Gewährleistung oder Zusagen irgendeiner Art. Gemeinde Mirchel bzw. dessen Zulieferer schließen hiermit alle Gewährleistungsansprüche und Bezug auf Zusagen für diese Informationen, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken einschließlich impliziter Garantien oder Handelsbedingungen, Einsatzfähigkeit für besondere Zwecke etc, aus.

Bis zur äußersten Grenze des rechtlich Zulässigkeit schließt Gemeinde Mirchel bzw. dessen Zulieferer die Haftung aus für direkte, indirekte, fahrlässige oder irrtümliche Schäden irgendeiner Art einschließlich Datenverlust, entgangenem Gewinn, Folgeschäden, die sich aus der Nutzung und dem Betrieb oder der Nichtverfügbarkeit der Web-Site Gemeinde Mirchel oder damit zusammenhängender Dienste ergeben, einschließlich der von der Web-Site bezogenen Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und Grafiken aus, unabhängig, ob sich diese aus vertraglichen oder außervertraglichen Umständen ergeben, auch wenn Gemeinde Mirchel, dessen Vertreter bzw. dessen Zulieferer auf mögliche Schäden hingewiesen wurden. Da einige Staaten den Haftungsausschluss nicht für Folgeschäden erlauben, gilt dieser Haftungsausschluss unter Umständen nicht für Sie. Falls Sie mit dem Angebot von Gemeinde Mirchel oder diesen Nutzungsbedingungen nicht übereinstimmen, können Sie dadurch Abhilfe schaffen, dass Sie die Web-Site Gemeinde Mirchel nicht weiter verwenden.

Service-Kontakt:postmaster@mirchel.ch

Beendigung und Zugriffsbeschränkungen

Gemeinde Mirchel behält sich das Recht vor, aus eigener Entscheidung Ihren Zugang zur Web-Site Gemeinde Mirchel und den zugehörigen Diensten jederzeit ohne Begründung zu kündigen. Grundsätzlich unterliegt dieser Vertrag den Bestimmungen des Staates Washington in den USA, soweit dies rechtlich zulässig ist, und Sie willigen hiermit ein, dass als Gerichtsstand King County, Washington USA, für allen Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gemeinde Mirchel Web-Site vereinbart wird. Die Nutzung der Gemeinde Mirchel Web-Site unter einer anderen Rechtsprechung ist nicht gestattet und hat keine Auswirkungen auf die Bestimmungen dieser Bedingungen und Konditionen, dies schließt auch die Anwendung dieses Absatzes ein. Sie bestätigen, dass kein Gemeinschaftsunternehmen, Partnerschaft, Unterauftragsverhältnis oder eine Agenturbeziehung zwischen Ihnen und Gemeinde Mirchel existiert. Die Anwendung dieser Bedingungen entspricht geltendem Recht. Keine Bedingung dieser Vereinbarung unterbindet es, dass Gemeinde Mirchel Forderungen von Regierung, Gericht oder Gesetzes nachkommt bezüglich Ihrer Benutzung der Gemeinde Mirchel Web-Site oder der von Ihnen angebotenen oder abgerufenen Informationen von Gemeinde Mirchel unter Beachtung dieser Anwendung. Falls eine Bestimmung dieser Vereinbarung ungültig ist oder im Widerspruch zu geltendem Recht steht, einschließlich des oben genannten Haftungsausschlusses und der Zuverlässigkeitsbeschränkungen, wird die ungültige oder unvollstreckbare Bedingung durch eine solche gültige Bedingung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung und dem Rest des Vereinbarung am nächsten kommt.

Soweit nicht anders angegeben, stellt diese Vereinbarung die einzige Vertragsgrundlage zwischen Benutzer und Gemeinde Mirchel dar, die das Verhältnis zwischen der Gemeinde Mirchel Web-Site bestimmt und alle vorherigen oder vorübergehenden Vereinbarungen ersetzt, die in elektronischer, mündlicher oder schriftlicher Form zwischen dem Benutzer und der Gemeinde Mirchel Web-Site getroffen wurden. Die gedruckte Fassung dieser Vereinbarung und ihrer elektronischen Kenntnisnahme wird für juristische Auseinandersetzungen oder administrative Prozesse zugelassen, die sich auf diese Vereinbarung beziehen oder auf ihr beruhen, im gleichen Umfang und zu den gleichen Bedingungen wie alle anderen geschäftlichen Vereinbarungen und Aufzeichnungen, die ursprünglich schriftlich erstellt generiert und auf neuesten Stand gehalten werden.

Es ist der Wunsch beider Parteien, dass diese Vereinbarung und alle verwandten Dokumente in der englischen Sprachversion Gültigkeit erlangen, diese Übersetzung wird zur Unterstützung ohne rechtlich bindende Wirkung angeboten.

Urheberrechtshinweis und Markenschutz

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