| a) | Voranschlag 2013 (PDF 207 kB) |
| Der Voranschlag 2013 wird einstimmig genehmigt. Nötige Anpassungen vorgenommen! Aufwandüberschuss von 83'399 Franken bei einem Aufwand von 2,083 Millionen Franken. Das geplante Defizit kann über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen werden. Die Steueranlage beträgt neu 1.79 Einheiten. Bisher: 1.37. Die Ertrags- und Aufwandssituation der Gemeinde Mirchel hat sich unerwartet rasch negativ verändert. Der ordentliche Steuerertrag sank erheblich. Eine rasche Erholung ist nicht absehbar. Die Gemeindebeiträge an die kantonalen Lastenausgleiche nehmen dagegen stetig zu. Die Gemeinde konnte diese Entwicklung weder beeinflussen noch voraussehen. Das anhaltend zunehmende Missverhältnis zwischen Aufwand und Ertrag zwingt zu den nötigen Anpassungen. Das Eigenkapital kann noch äusserst knapp bewahrt werden. Ohne Steuererhöhung hätte ab 2013 ein Bilanzfehlbetrag gedroht. Für 2013 sind Bruttoinvestitionen von 165'600 Franken vorgesehen. |
|
| b) | Revision Ortsplanung und Baureglement (PDF 146 kB) |
| Für die Revision der Ortsplanung und des Baureglementes wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 50'000.-- einstimmig genehmigt. Die baurechtliche Grundordnung (Ortsplanung), bestehend aus Zonenplan und Baureglement, wird an die neuen planerischen Grundlagen und gesetzlichen Vorgaben angepasst. Der Zonenplan wird überprüft und, wo sinnvoll, angepasst und ergänzt. |
|
| c) | Wahlen |
Die Gemeindeversammlung wählte: Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates - Wälti Ursula, Wiederwahl |
|
| Mitglieder des Gemeinderates - Brechbühler Christoph, Wiederwahl - Wanzenried Beat, Wiederwahl |
|
| Mitglieder der Schulkommission - Neuenschwander Claudia, Neuwahl - Schmutz Beatrice, Neuwahl |
|
| d) | Verschiedenes |
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 25. November 2011
Abfallreglement (PDF 17 kB)
Beschluss:
Das Abfallreglement wird mit grossem Mehr gegen zwei Stimmen genehmigt.
Das Abfallreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Neu wird die Grundgebühr für Wohngebäude einheitlich pro Wohnung erhoben. Die Unterscheidung nach Ein-/Mehrpersonenhaushalt entfällt. Tarif und Ausführungsbestimmungen werden neu in einer Abfallverordnung geregelt. Diese wird vom Gemeinderat erlassen.
Feuerwehr; Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen (PDF 22 kB)
Beschluss:
Das Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen wird einstimmig genehmigt.
Die Feuerwehr Mirchel wird per 1. Januar 2012 mit derjenigen der Gemeinde Konolfingen fusioniert.
Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
- Wälti Ursula (Neuwahl)
Ursula Wälti ist seit 2003 im Gemeinderat; seit 2006 als Vize-Gemeindepräsidentin. Mit Ursula Wälti amtet erstmals eine Frau als Gemeindepräsidentin in Mirchel.
Mitglied des Gemeinderates
- Schild Verena (Neuwahl)
Verena Schild wird anstelle der gewählten Gemeindepräsidentin neu in den Gemeinderat gewählt.
Mitglieder der Schulkommission
- Baumann Heinz (Wiederwahl)
- Eggimann Barbara (Wiederwahl)
Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
- Freudiger Judith (Wiederwahl)
Verschiedenes
Verabschiedung von zwei langjährigen, sehr verdienten Behördenmitgliedern:
- Gottfried Wisler als Gemeindepräsident
- Hans Krähenbühl als Mitgleid der Weg- und Wasserbaukommission
| a) |
Jahresrechnung 2010 (PDF 200 kB) Einstimmige Genehmigung. |
| b) | Wasserbauplan "Verbauung des Mühlebaches" (PDF 173 kB) Einstimmige Genehmigung Wasserbauplan und Erteilung Verpflichtungskredit von Fr. 450‘000.-- für Oberlauf (Gemeindegrenze Grosshöchstetten bis Pfändle). |
| c) | Verschiedenes Keine Besonderheiten. |
Gemeindeversammlung vom 26. November 2010: Beschlüsse
a) Voranschlag 2011 (PDF 25.3 kB)
– Beratung und GenehmigungGemeindeversammlung vom 7. Mai 2010: Beschlüsse
Jahresrechnung 2009
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.
Voranschlag 2010
Der Voranschlag 2010 wird einstimmig genehmigt.
Gleiche Steueranlage - beachtliche Investitionen - optimistische Prognosen
Mirchel bleibt steuergünstig! Im Kanton Bern gibt es nur gerade drei Gemeinden, die eine tiefere Steueranlage als Mirchel haben. Unveränderte Steueranlage von 1,2 Einheiten. Aufwandüberschuss von 124'000Franken bei einem Aufwand von 1,811 Millionen. Der geplante Aufwandüberschuss wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Beachtliche Investitionstätigkeit für 2010 geplant - Bruttoinvestitionen betragen 621'000 Franken. Gemeinderat reduzierte per 1.1.2010 die Wassergebühren. Die übrigen Gebühren bleiben unverändert. Die mittelfristige Entwicklung des Finanzhaushaltes entspricht den Annahmen und ist weiterhin positiv. Die Prognosen für die kommenden Jahre (Finanzplan 2010 - 2014) stimmen nach wie vor sehr optimistisch, trotz geplanten Bruttoinvestitionen von 1,4 Millionen Franken.
Sanierung Schulhaus Mirchel; Erhöhung Rahmenkredit
Der Erhöhung des Rahmenkredites um 230'000 Franken für zusätzliche Dachsanierung wurde einstimmig zugestimmt.
Das Schulhausdach wird saniert
Eine umfassende Dachsanierung ist unerlässlich. Das haben Untersuchungen ergeben. Die Arbeiten werden im Rahmen der dritten Etappe der Schulhaussanierung ausgeführt. Der bisherige Rahmenkredit wird dazu um 230'000 Franken erhöht. Für das Gesamtprojekt genehmigte die Gemeindeversammlung im Jahr 2005 1,35 Millionen Franken.
| Wahlen Die Gemeindeversammlung wählte: Mitglied des Gemeinderates |
|
| Moser Daniel | Neuwahl |
| Mitglieder der Schulkommission | |
| Flückiger Tara |
Wiederwahl |
| Keller Marcel | Wiederwahl |
| Reusser Adrian | Wiederwahl |
Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenkandidaturen und einstimmig.