Archiv Gemeindeversammlung

05.04.2012
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 28. November 2013

a. 
Voranschlag 2014
  Der Voranschlag 2014 wird einstimmig genehmigt.

Finanzlage bleibt angespannt
Aufwandüberschuss von 60'836 Franken bei einem Aufwand von 2,152 Millionen Franken. Dabei ist eine wahrscheinliche Rückerstattung des Kantons von rund 67'000 Franken im Bereich Schule nicht berücksichtigt. Mit dieser erwarteten Rückzahlung ergibt sich ein Ertragsüberschuss von zirka 6'200 Franken. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der im 2011 gesunkene Steuerertrag verharrt auf dem tieferen Niveau. Die Belastung durch die kantonalen Lastenausgleiche bleibt weiterhin hoch. Das Eigenkapital kann noch knapp gehalten werden. Der Gemeinderat beobachtet die Entwicklung der Finanzlage laufend. Absehbare Entlastungen der Laufenden Rechnung sollten in den nächsten Jahren zu einer allmählichen Aufstockung des Eigenkapitals führen. Für 2014 sind Bruttoinvestitionen von 184'400 Franken vorgesehen.
   
b. Schulhaus Mirchel; Sanierung Heizungsanlage
  Für die Sanierung der Heizungsanlage des Schulhauses Mirchel wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 55'000.-- einstimmig genehmigt.

Die bestehende Heizölheizung wurde 1986 eingebaut. Die Anlage entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik und ist störungsanfällig. Sie wird nun mit einem kondensierenden Ölkessel ersetzt. Dazu werden die Heizgruppen vollständig erneuert und die Warmwassererzeugung ausgewechselt.
 
c. Wahlen
  Die Gemeindeversammlung wählte:

  Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
  - Schüpbach Cornelia     Neuwahl
   
  Mitglieder der Schulkommission
  - Baumgartner Beat       Neuwahl
  - Reusser Adrian           Wiederwahl
  - Schmutz Beatrice       Wiederwahl
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 2. Mai 2013

a) Jahresrechnung 2012
  Die Jahresrechnung 2012 wird einstimmig genehmigt.
 
Negative Prognosen haben sich bestätigt!
Aufwandüberschuss von 346'930.39 Franken bei einem Aufwand von 1,955 Millionen Franken. Voranschlag sah einen Aufwandüberschuss von 135'854 Franken vor. Die Verschlechterung beträgt 211'076.39 Franken. Diese zeichnete sich bereits im letzten Herbst ab. Der im Jahr 2011 gesunkene ordentliche Steuerertrag verharrt auf tiefem Niveau. Zudem nehmen die Gemeindebeiträge an die kantonalen Lastenausgleiche zu. Der Aufwandüberschuss wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Dieses beträgt per Ende 2012 noch 30'100 Franken. Mit dem Voranschlag 2013 wurde eine Erhöhung der Steueranlage bereits beschlossen. Im 2012 betrugen die Bruttoinvestitionen 67'085 Franken.

b) Gebührenreglement
  Das Gebührenreglement wird einstimmig genehmigt.

Das Gebührenreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Gleichzeitig regelt ein Artikel die Erhebung der Hundetaxe in der Gemeinde. Die Hundetaxe beträgt unverändert Fr. 25.-- jährlich pro Hund.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 30. November 2012

a) Voranschlag 2013 (PDF 207 kB)
  Der Voranschlag 2013 wird einstimmig genehmigt.

Nötige Anpassungen vorgenommen!
Aufwandüberschuss von 83'399 Franken bei einem Aufwand von 2,083 Millionen Franken. Das geplante Defizit kann über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen werden. Die Steueranlage beträgt neu 1.79 Einheiten. Bisher: 1.37. Die Ertrags- und Aufwandssituation der Gemeinde Mirchel hat sich unerwartet rasch negativ verändert. Der ordentliche Steuerertrag sank erheblich. Eine rasche Erholung ist nicht absehbar. Die Gemeindebeiträge an die kantonalen Lastenausgleiche nehmen dagegen stetig zu. Die Gemeinde konnte diese Entwicklung weder beeinflussen noch voraussehen. Das anhaltend zunehmende Missverhältnis zwischen Aufwand und Ertrag zwingt zu den nötigen Anpassungen. Das Eigenkapital kann noch äusserst knapp bewahrt werden. Ohne Steuererhöhung hätte ab 2013 ein Bilanzfehlbetrag gedroht. Für 2013 sind Bruttoinvestitionen von 165'600 Franken vorgesehen.
   
b) Revision Ortsplanung und Baureglement (PDF 146 kB)
  Für die Revision der Ortsplanung und des Baureglementes wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 50'000.-- einstimmig genehmigt.

Die baurechtliche Grundordnung (Ortsplanung), bestehend aus Zonenplan und Baureglement, wird an die neuen planerischen Grundlagen und gesetzlichen Vorgaben angepasst. Der Zonenplan wird überprüft und, wo sinnvoll, angepasst und ergänzt.

   
c) Wahlen
 
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
 - Wälti Ursula, Wiederwahl

  Mitglieder des Gemeinderates
- Brechbühler Christoph, Wiederwahl
- Wanzenried Beat, Wiederwahl

  Mitglieder der Schulkommission
- Neuenschwander Claudia, Neuwahl
- Schmutz Beatrice, Neuwahl
   
d) Verschiedenes

Gemeindeversammlung vom Freitag, 11. Mai 2012

Traktandenliste

a) Jahresrechnung 2011 (PDF 162 KB)
Bemerkung: Überraschend viele Steuerrückzahlungen für Vorjahre verursachten im 2011 eine merkliche Schlechterstellung gegenüber dem Voranschlag.
Der Aufwandüberschuss kann über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen werden. Das Eigenkapital beträgt per Ende 2011 noch rund Fr. 380‘000.--.

 - Beratung und Genehmigung

b) Verschiedenes

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 25. November 2011

 

Abfallreglement (PDF 17 kB)

Beschluss:
Das Abfallreglement wird mit grossem Mehr gegen zwei Stimmen genehmigt.

Das Abfallreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Neu wird die Grundgebühr für Wohngebäude einheitlich pro Wohnung erhoben. Die Unterscheidung nach Ein-/Mehrpersonenhaushalt entfällt. Tarif und Ausführungsbestimmungen werden neu in einer Abfallverordnung geregelt. Diese wird vom Gemeinderat erlassen.

 

Feuerwehr; Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen (PDF 22 kB)

Beschluss:
Das Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen wird einstimmig genehmigt.

Die Feuerwehr Mirchel wird per 1. Januar 2012 mit derjenigen der Gemeinde Konolfingen fusioniert.


Wahlen


Die Gemeindeversammlung wählte:

Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
- Wälti Ursula (Neuwahl)
Ursula Wälti ist seit 2003 im Gemeinderat; seit 2006 als Vize-Gemeindepräsidentin. Mit Ursula Wälti amtet erstmals eine Frau als Gemeindepräsidentin in Mirchel.

Mitglied des Gemeinderates
- Schild Verena (Neuwahl)
Verena Schild wird anstelle der gewählten Gemeindepräsidentin neu in den Gemeinderat gewählt.

Mitglieder der Schulkommission
- Baumann Heinz (Wiederwahl)
- Eggimann Barbara (Wiederwahl)

Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
- Freudiger Judith (Wiederwahl)

 

 Verschiedenes
Verabschiedung von zwei langjährigen, sehr verdienten Behördenmitgliedern:
- Gottfried Wisler als Gemeindepräsident
- Hans Krähenbühl als Mitgleid der Weg- und Wasserbaukommission

 
Öffentliche Orientierung
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung informierte der Gemeinderat alle Interessierten über:

Voranschlag 2012 (PDF 26 kB)
Revision des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichsgesetzes (FILAG): Mehrbelastung für Mirchel von 1.7 Steueranlagezehntel. Steueranlage von 1,20 Einheiten um Auswirkung des FILAG angepasst. Neu: 1.37 Einheiten. Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren werden per 1.1.2012 reduziert. Aufwandüberschuss von 135'854 Franken bei einem Aufwand von 1,982 Millionen Franken. Das geplante Defizit wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Die gezielte Reduktion des Eigenkapitals entspricht der Absicht des Gemeinderates. Das revidierte FILAG sieht vor, dass ausnahmsweise für das Jahr 2012 der Gemeinderat für die Festlegung der Steueranlage und des Voranschlages definitiv zuständig ist, wenn die Änderung der Steueranlage der Auswirkung des FILAG entspricht. In Mirchel ist dies der Fall. Die Stimmberechtigten werden daher nur informiert. Geplante Bruttoinvestitionen für 2012 von 117'000.-- Franken. Der Finanzhaushalt entwickelt sich im Rahmen der Annahmen. Die Belastung durch die kantonalen Lastenausgleiche nimmt stets zu. Der Spielraum der Gemeinde verkleinert sich. Trotzdem stimmen die Prognosen im Finanzplan 2012 - 2016 zuversichtlich. 
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 24. Juni 2011


a)  
Jahresrechnung 2010 (PDF 200 kB)
Einstimmige Genehmigung.

b) Wasserbauplan "Verbauung des Mühlebaches" (PDF 173 kB)
Einstimmige Genehmigung Wasserbauplan und Erteilung Verpflichtungskredit von Fr. 450‘000.-- für Oberlauf (Gemeindegrenze Grosshöchstetten bis Pfändle).

c) Verschiedenes

Keine Besonderheiten.

Gemeindeversammlung vom 26. November 2010: Beschlüsse


 a) Voranschlag 2011 (PDF 25.3 kB)

– Beratung und Genehmigung
– Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Hundetaxe

Der Voranschlag 2011 wird genehmigt.

b) Wahlen
Mitglieder des Gemeinderates
– Moser Daniel, Wiederwahl
– Wälti Ursula, Wiederwahl
Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
Lanz Marlies, Wiederwahl

Die zwei Gemeinderatsmitglieder und das Mitglied der Rechnungsprüfungskommission werden wiedergewählt.

Gemeindeversammlung vom 7. Mai 2010: Beschlüsse

Jahresrechnung 2009
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.

Gemeindeversammlung vom 27. November 2009: Beschlüsse


Voranschlag 2010
Der Voranschlag 2010 wird einstimmig genehmigt.

Gleiche Steueranlage - beachtliche Investitionen - optimistische Prognosen
Mirchel bleibt steuergünstig! Im Kanton Bern gibt es nur gerade drei Gemeinden, die eine tiefere Steueranlage als Mirchel haben. Unveränderte Steueranlage von 1,2 Einheiten. Aufwandüberschuss von 124'000Franken bei einem Aufwand von 1,811 Millionen. Der geplante Aufwandüberschuss wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Beachtliche Investitionstätigkeit für 2010 geplant - Bruttoinvestitionen betragen 621'000 Franken. Gemeinderat reduzierte per 1.1.2010 die Wassergebühren. Die übrigen Gebühren bleiben unverändert. Die mittelfristige Entwicklung des Finanzhaushaltes entspricht den Annahmen und ist weiterhin positiv. Die Prognosen für die kommenden Jahre (Finanzplan 2010 - 2014) stimmen nach wie vor sehr optimistisch, trotz geplanten Bruttoinvestitionen von 1,4 Millionen Franken.

Sanierung Schulhaus Mirchel; Erhöhung Rahmenkredit
Der Erhöhung des Rahmenkredites um 230'000 Franken für zusätzliche Dachsanierung wurde einstimmig zugestimmt.

Das Schulhausdach wird saniert
Eine umfassende Dachsanierung ist unerlässlich. Das haben Untersuchungen ergeben. Die Arbeiten werden im Rahmen der dritten Etappe der Schulhaussanierung ausgeführt. Der bisherige Rahmenkredit wird dazu um 230'000 Franken erhöht. Für das Gesamtprojekt genehmigte die Gemeindeversammlung im Jahr 2005 1,35 Millionen Franken.

Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Mitglied des Gemeinderates
 
Moser Daniel Neuwahl
Mitglieder der Schulkommission  
Flückiger Tara
Wiederwahl
Keller Marcel Wiederwahl
Reusser Adrian Wiederwahl

Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenkandidaturen und einstimmig.