Archiv Gemeindeversammlung
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 25. November 2011
Abfallreglement (PDF 17 kB)
Beschluss:
Das Abfallreglement wird mit grossem Mehr gegen zwei Stimmen genehmigt.
Das Abfallreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Neu wird die Grundgebühr für Wohngebäude einheitlich pro Wohnung erhoben. Die Unterscheidung nach Ein-/Mehrpersonenhaushalt entfällt. Tarif und Ausführungsbestimmungen werden neu in einer Abfallverordnung geregelt. Diese wird vom Gemeinderat erlassen.
Feuerwehr; Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen (PDF 22 kB)
Beschluss:
Das Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen wird einstimmig genehmigt.
Die Feuerwehr Mirchel wird per 1. Januar 2012 mit derjenigen der Gemeinde Konolfingen fusioniert.
Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
- Wälti Ursula (Neuwahl)
Ursula Wälti ist seit 2003 im Gemeinderat; seit 2006 als Vize-Gemeindepräsidentin. Mit Ursula Wälti amtet erstmals eine Frau als Gemeindepräsidentin in Mirchel.
Mitglied des Gemeinderates
- Schild Verena (Neuwahl)
Verena Schild wird anstelle der gewählten Gemeindepräsidentin neu in den Gemeinderat gewählt.
Mitglieder der Schulkommission
- Baumann Heinz (Wiederwahl)
- Eggimann Barbara (Wiederwahl)
Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
- Freudiger Judith (Wiederwahl)
Verschiedenes
Verabschiedung von zwei langjährigen, sehr verdienten Behördenmitgliedern:
- Gottfried Wisler als Gemeindepräsident
- Hans Krähenbühl als Mitgleid der Weg- und Wasserbaukommission
Öffentliche Orientierung
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung informierte der Gemeinderat alle Interessierten über:
Voranschlag 2012 (PDF 26 kB)
Revision des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichsgesetzes (FILAG): Mehrbelastung für Mirchel von 1.7 Steueranlagezehntel. Steueranlage von 1,20 Einheiten um Auswirkung des FILAG angepasst. Neu: 1.37 Einheiten. Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren werden per 1.1.2012 reduziert. Aufwandüberschuss von 135'854 Franken bei einem Aufwand von 1,982 Millionen Franken. Das geplante Defizit wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Die gezielte Reduktion des Eigenkapitals entspricht der Absicht des Gemeinderates. Das revidierte FILAG sieht vor, dass ausnahmsweise für das Jahr 2012 der Gemeinderat für die Festlegung der Steueranlage und des Voranschlages definitiv zuständig ist, wenn die Änderung der Steueranlage der Auswirkung des FILAG entspricht. In Mirchel ist dies der Fall. Die Stimmberechtigten werden daher nur informiert. Geplante Bruttoinvestitionen für 2012 von 117'000.-- Franken. Der Finanzhaushalt entwickelt sich im Rahmen der Annahmen. Die Belastung durch die kantonalen Lastenausgleiche nimmt stets zu. Der Spielraum der Gemeinde verkleinert sich. Trotzdem stimmen die Prognosen im Finanzplan 2012 - 2016 zuversichtlich.
| a) |
Jahresrechnung 2010 (PDF 200 kB) Einstimmige Genehmigung. |
| b) | Wasserbauplan "Verbauung des Mühlebaches" (PDF 173 kB) Einstimmige Genehmigung Wasserbauplan und Erteilung Verpflichtungskredit von Fr. 450‘000.-- für Oberlauf (Gemeindegrenze Grosshöchstetten bis Pfändle). |
| c) | Verschiedenes Keine Besonderheiten. |
Gemeindeversammlung vom 26. November 2010: Beschlüsse
a) Voranschlag 2011 (PDF 25.3 kB)
– Beratung und Genehmigung– Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Hundetaxe
Der Voranschlag 2011 wird genehmigt.
b) Wahlen
Mitglieder des Gemeinderates
– Moser Daniel, Wiederwahl
– Wälti Ursula, Wiederwahl
Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
Lanz Marlies, Wiederwahl
Die zwei Gemeinderatsmitglieder und das Mitglied der Rechnungsprüfungskommission werden wiedergewählt.
Gemeindeversammlung vom 7. Mai 2010: Beschlüsse
Jahresrechnung 2009
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.
Voranschlag 2010
Der Voranschlag 2010 wird einstimmig genehmigt.
Gleiche Steueranlage - beachtliche Investitionen - optimistische Prognosen
Mirchel bleibt steuergünstig! Im Kanton Bern gibt es nur gerade drei Gemeinden, die eine tiefere Steueranlage als Mirchel haben. Unveränderte Steueranlage von 1,2 Einheiten. Aufwandüberschuss von 124'000Franken bei einem Aufwand von 1,811 Millionen. Der geplante Aufwandüberschuss wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Beachtliche Investitionstätigkeit für 2010 geplant - Bruttoinvestitionen betragen 621'000 Franken. Gemeinderat reduzierte per 1.1.2010 die Wassergebühren. Die übrigen Gebühren bleiben unverändert. Die mittelfristige Entwicklung des Finanzhaushaltes entspricht den Annahmen und ist weiterhin positiv. Die Prognosen für die kommenden Jahre (Finanzplan 2010 - 2014) stimmen nach wie vor sehr optimistisch, trotz geplanten Bruttoinvestitionen von 1,4 Millionen Franken.
Sanierung Schulhaus Mirchel; Erhöhung Rahmenkredit
Der Erhöhung des Rahmenkredites um 230'000 Franken für zusätzliche Dachsanierung wurde einstimmig zugestimmt.
Das Schulhausdach wird saniert
Eine umfassende Dachsanierung ist unerlässlich. Das haben Untersuchungen ergeben. Die Arbeiten werden im Rahmen der dritten Etappe der Schulhaussanierung ausgeführt. Der bisherige Rahmenkredit wird dazu um 230'000 Franken erhöht. Für das Gesamtprojekt genehmigte die Gemeindeversammlung im Jahr 2005 1,35 Millionen Franken.
| Wahlen Die Gemeindeversammlung wählte: Mitglied des Gemeinderates |
|
| Moser Daniel | Neuwahl |
| Mitglieder der Schulkommission | |
| Flückiger Tara |
Wiederwahl |
| Keller Marcel | Wiederwahl |
| Reusser Adrian | Wiederwahl |
Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenkandidaturen und einstimmig.